Am 21. Juni haben wir in Hannover unseren Landesparteitag unter dem Motto „Arbeit. Zukunft. Niedersachsen.“ abgehalten und dort zukunftsweisende Weichen gestellt.
Nur mit einer Organisationsreform gewinnt man keine Wahlen
Nach der erschreckenden Landtagswahlniederlage war es richtig, die Zukunftskommission einzusetzen und damit für die Diskussion eine fundierte Grundlage zu erarbeiten. Auch wenn öffentliche „Ratschläge“ für eine sachliche Diskussion nicht immer dienlich waren und manchmal mehr „Schläge“ als ein „Rat“ waren, ist die SPD in Niedersachsen einer Richtung gefolgt, die Perspektiven und Chancen eröffnet. Klar ist dabei natürlich, dass man nur mit neuen Organisationsformen keine Wahlen gewinnt. Hier müssen und werden wir unser inhaltliches Profil stärken. Nichts desto trotz: Die SPD im Land Niedersachsen zu konzentrieren, zu stärken und dabei gleichzeitig die demokratischen Strukturen zu verbessern und direkter zu machen – das ist ein Weg, von dem ich meine, das er der richtige ist. Gleichzeitig müssen wir die mittel- und langfristige finanzielle Handlungsfähigkeit der SPD in allen Teilen Niedersachsens sichern. Der Landesparteitag hat sich daher darauf verständigt, dem Landesverband ein größeres Gewicht zu verleihen und als erste Schritte die Erweiterung und direkte Wahl des Landesvorstandes, die Bildung eines Präsidiums, sowie eines Parteirates beschlossen, in dem jeder Unterbezirk vertreten ist.