Die SPD Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der Region Osnabrück fordert in der SPD eine bundesweite und breit angelegte Diskussion zur Vorbereitung des Europa-Wahlkampfes. Dabei stellen wir uns auch vor, so die Sprecherin Johanna Lüchtefeld (GM-Hütte) das in dieses Gespräch auch die interessierte Öffentlichkeit einbezogen wird. Wer in Zukunft ein demokratischeres und soziales Europa will, ein Europa der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, muss für eine sozialdemokratische Mehrheit im Europa-Parlament eintreten. Kein Mensch kann daran interessiert sein, dass Angesichts des großen Einflusses europäischer Rahmenbedingungen bis in die Bundes-, Landes- und Kommunalpolitik, die Europawahl als Option zu einer „Denkzettelwahl wie im Jahr 2004 verkommt“. Damals – so Untersuchungen – haben fast 2/3 der Wählerinnen und Wähler der Bundesregierung einen Denkzettel ausstellen wollen. Und das Unbehagen an einer europäischen Bürokratie sollte man schon gar nicht an der einzigen Stelle demokratischer Mitwirkung auskosten, so die AfA in einer Mitteilung. Ein soziales Europa und ein gewähltes Parlament, dass Veränderungen durchsetzen will, kann sich eine Wahlbeteiligung von 43 Prozent wie bei der letzten Wahl, auf Dauer nicht leisten. Angesichts einer zunehmend rabiater werdenden Globalisierung dürfen Menschen nicht zum Anhängsel von Kapital und Markt werden, deshalb, so die Arbeitsgemeinschaft, hat diese Diskussion zur Vorbereitung der Europawahl im Jahr 2009 eine besondere Bedeutung.