Und dann ist da ja noch die Bundestagswahl: Ab September, so die Hoffnung, wird Rainer Spiering die Sozialdemokraten des Osnabrücker Landes im Bundestag vertreten.
Für Spiering selbst war der Kreisparteitag ein Heimspiel: Selbst aus Bad Rothenfelde stammend, vollzog er eingangs in einem Grußwort zunächst einen historischen Brückenschlag: 150 Jahre Sozialdemokratie hätten weit über die Parteigrenzen hinaus die Entwicklung Deutschlands geprägt und schlügen sich nicht zuletzt in Verfassung und Grundgesetz nieder. Spiering bekannte sich zur Arbeit der neuen Landesregierung, besonders „Toleranz und Weltoffenheit denen gegenüber, die zu uns kommen“, seien aus dem Wertekonsens der Genossen nicht wegzudenken.
Im Bericht zur Arbeit der Kreistagsfraktion konkretisierte Spiering als Fraktionsvorsitzender die Bedeutung der Partei für die Region: Seit 2011, dem Jahr des letzten Parteitages sowie der Kommunalwahl, habe die SPD der Kreispolitik entscheidend ihren Stempel aufdrücken können. Die Krippenfinanzierung im Landkreis sei Verdienst der SPD, ebenso die Transparenz fördernde Bildung von Aufsichtsräten in Kreisunternehmen. Besonders betonte Spiering, der selbst Lehrer ist, das Engagement in der Bildungspolitik: Die gemeinsam mit der CDU durchgeführte
das Engagement in der Bildungspolitik: Die gemeinsam mit der CDU durchgeführte Elternbefragung verzeichne einen enormen Rücklauf, weitreichende Änderungen für derzeitige Schulformen ergäben sich daraus. Nicht zur Diskussion stehe allerdings das duale System in der Berufsausbildung: Hier sei der Schlüssel zu niedriger Jugendarbeitslosigkeit und hoher Ausbildungsqualität zu finden. „Lasst uns für dieses System streiten!“, so Spiering.
Gut vernetzt
Im Bericht zur Vorstandsarbeit betonte Werner Lager als Kreisvorsitzender das gute Klima der Zusammenarbeit mit den Ortsverbänden sowie die Bereitschaft zu Dialog und Bürgernähe: Nicht zuletzt die gute Vernetzung mit Vereinen oder der Polizei sei besonderes Merkmal der Parteiarbeit im Landkreis. Lager, der am Samstag von den 143 Delegierten bei einer Enthaltung in seinem Amt bestätigt wurde, würdigte das ehrenamtliche Engagement in der Lokalpolitik, welches längst keine Selbstverständlichkeit mehr sei: Zwar seien die Mitgliederzahlen im Kreis stabil, aber: „Wir müssen sehen, dass wir wieder vermehrt junge Leute in die Politik holen können.“
Die jungen Leute der SPD erwiesen sich auf dem Kreisparteitag als agil: Insgesamt acht von zehn zu beratenden Anträgen wurden auf Initiative oder unter Beteiligung der Jusos eingereicht, neben angenommenen Forderungen beispielsweise zur Begrenzung von Rohstoffspekulationen oder kostenloser Lehrmittelausleihe sorgte ein in der Öffentlichkeit vergleichsweise unpopuläres Thema für eine hitzige Diskussion: Für die Forderung zur Aufhebung der Buchpreisbindung ernteten die Jusos heftigen Widerspruch, die Aufhebung führe zu Monopolstrukturen zugunsten großer Online-Händler.
Mit großen Mehrheiten wurde der geschäftsführende Vorstand bestätigt, drei Positionen mussten neu besetzt werden: Für den scheidenden stellvertretenden Vorsitzenden Hubert Reise rückte Jutta Dettmann nach, Christian Peters übernahm das Amt des Pressesprechers von Claus-Dieter Poppe, der nicht mehr kandidiert hatte, ebenso rückte Gerhard Boßmann für Patrick Buchsbaum als stellvertretender Kassierer nach.
Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung