Landkreis Osnabrück. Wie der SPD-Landtagsabgeordnete Guido Pott heute aus dem Wirtschafts- und Verkehrsministerium erfuhr, werden im kommenden Jahr sieben kommunale Straßenbauprojekte im Landkreis Osnabrück mit insgesamt 470.000 Euro im Rahmen des Jahresbauprogramms 2019 gefördert. „Mit diesen Mitteln können wir die kommunale Infrastruktur in der Region entscheidend verbessern. Insgesamt nimmt das Land für diese Projekte, die teils über mehrere Jahre gefördert werden, über 6,7 Millionen Euro in die Hand“, berichtet Pott.

Der Landtagsabgeordnete erläutert zum Jahresbauprogramm: „Mit diesen Mitteln unterstützen wir die Kommunen dabei, ihre Verkehrsinfrastruktur auszubauen und zu verbessern. Das betrifft sowohl den Neubau, als auch den verkehrsgerechten Ausbau von verkehrswichtigen Straßen, Radwegen, Ortsdurchfahrten und Brücken Dabei ziehen wir mit den Kommunen und den jeweiligen Baulastträgern an einem Strang.“

Konkret werden folgende Straßenbauprojekte vom Land im Haushaltsjahr 2019 wie folgt unterstützt:

• In Bad Essen wird zum einen die technische Sicherung des Bahnübergangs „Lintorfer Straße“ mit 20.000 Euro und zum anderen die der Bahnübergänge „An der Legge“ und „Wiesenstraße“ mit 40.000 Euro gefördert. Insgesamt wird das Land hier 66.000 (Lintorfer Straße) bzw. 51.000 Euro (An der Legge und Wiesenstraße) der zuwendungsfähigen Kosten übernehmen.
• In Bramsche wird die Grunderneuerung der Kreisstraße 147 (Sögelner und Wittefelder Allee), die den Brückenneubau über der Hase und den Radwegneubau einschließt, mit 100.000 Euro sowie der Neubau eines Radweges an der Kreisstraße 165 (Achmer) mit 50.000 Euro unterstützt. Insgesamt wird das Land hier rund 4,2 Millionen Euro für die Maßnahmen an der K 147 und 95.000 Euro für das Bauprojekt an der K165 tragen.
• Für den Bau eines Kreisverkehrs an der Kreisstraße 314 in Belm-Vehrte fließen 80.000 Euro. Insgesamt wird das Land 431.000 Euro der zuwendungsfähigen Kosten übernehmen.
• In Fürstenau/Bippen wird die Grunderneuerung der K117 zwischen Dalum und Bippen angegangen. Das Land beteiligt sich im kommenden Jahr mit 80.000 Euro und wird insgesamt rund 571.000 Euro hinzusteuern.
• In Melle wird die Grunderneuerung der K 204 zwischen Buer und Wehringdorf mit 100.000 Euro unterstützt. Insgesamt wird das Land hier voraussichtlich über 1,2 Millionen Euro der zuwendungsfähigen Kosten tragen.

Seit 2018 stehen niedersachsenweit jährlich 75 Millionen Euro zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in den Städten und Gemeinden zur Verfügung. Im kommenden Jahr werden dabei 98 neue Projekte in das Programm aufgenommen, deren Fördervolumen sich auf mehrere Jahre verteilt.

„Die SPD-geführte Landesregierung investiert damit auch bei uns vor Ort massiv in den kommunalen Straßenbau und schafft die Voraussetzungen für eine zügige Auflösung des Investitionsstaus im Bereich der Verkehrsinfrastruktur“, betont Pott.

Die Zuschüsse des Landes an die Kommunen stammen aus Mitteln des Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (NGVFG).