Ende Mai war unser stellvertretender Juso-Kreisvorsitzender Jan Hörnschemeyer für knapp eine Woche in Brüssel, um an einem vom Eastwestern European Institute (EWEI) veranstalteten Seminar teilzunehmen. Hier berichtet er von seinen Erfahrungen:

Der abschließenden Parlamentsdebatte im Europäischen Parlament ging zuallererst eine Bewerbung auf einen Platz im Seminar voraus. Nach einem knapp einstündigen Skype-Interview (natürlich auf Englisch), bekam ich die Nachricht, angenommen worden zu sein.

Natürlich gehört zu einer Parlamentsdebatte eine ordentliche Vorbereitung. So bekam jede/r Teilnehmende einen Zugang zu einer E-learning-Plattform, auf der einige hundert Seiten Material hochgeladen waren. Wir beschäftigten uns, in einem Eigenstudium, mit der Dublin-Regulierung und dem sogenannten Resettlement-Framework der europäischen Union. Neben diesen beiden Gesetzen der Asylpolitik, bekamen wir Dossiers und ausgewählte Zeitungsberichte zugestellt, um uns vollends in die Thematik einzulesen.

Das war allerdings nicht alles. Insgesamt 7 Webinare rundeten die Vorbereitung ab. Inhalt dieser Webinare war u.a. das Prozedere einer Parlamentssitzung. Auch wenn wir selber keine Abgeordneten waren, mussten wir uns selbstverständlich so verhalten.

Abschluss der Vorbereitung war dann das Schreiben eines Positionspapiers. Wir wurden in Fraktionen des europäischen Parlaments eingeteilt und mussten dann, aus Sicht ebenjener Fraktion, Änderungen fordern und unsere Position erläutern.

Ich selber wurde in die Fraktion der GUE/NGL eingeordnet. Das ist die „Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/ Nordischen Grünen Linken“.

Nach einer anfänglichen Führung im Europaparlament, einem kurzen Update über das Wahlergebnis und aktuellen Themen, setzten wir uns im italienischen Institut in Brüssel mit unseren FraktionskollegInnen auseinander, um eine gemeinsame Position zu erarbeiten.

Die nächsten zwei Tage wurde dann knallhart verhandelt. In der „General Consultation“ besprach man sich mit den anderen Parteien. Stets traf man Absprachen, um eine Mehrheit zu finden. Oft wurden Entscheidungen oder eben Änderungen am Gesetz wieder umgeworfen, nur um dann in abgewandelter Form wieder eingebracht zu werden.

Neben der „General Consultation“ war die „Open Debate“ maximal spannend. In dieser Phase diskutierte man öffentlich mit den anderen Parteien.

Ein regelrechter Schlagabtausch, gerade zwischen GUE/NGL (konföderierte Linke), S&D (Sozialdemokraten) und EPP (Christlich-Konservative), ENF (Rechtspopulisten bis -extreme) und EFDD (Rechtspopulisten).

Schlussendlich gewann der Vorschlag der S&D in Kooperation mit der GUE/NGL, in einer spannenden Stichwahl eine Mehrheit. Das war eine wirklich knappe Geschichte!

Nach getaner Arbeit und abschließender Zeremonie (in welcher ich eine „honorable mention“, also eine Auszeichnung verliehen bekam), taten wir uns in großen Gruppen zusammen, quatschten viel über das Erlebte und tranken das ein oder andere Bier.

Alles in allem war dieses Seminar ein voller Erfolg! Ich habe wahnsinnig starke und clevere Menschen kennengelernt, viel über mich selber und meine Talente erfahren und insgesamt eine unglaublich lehrreiche und schöne Zeit gehabt!

Danke, liebe SPD, dass du das möglich gemacht hast!