Seit 2011 bestimmen wir als SPD im Landkreis Osnabrück die Politik im Kreistag entscheidend mit, weil wir eine Kooperationsvereinbarung mit der CDU/FDP/UWG- Gruppe abgeschlossen haben, und dadurch  einige entscheidende Verbesserungen für die Bürgerinnen und Bürger erreichen konnten.

Aber auch in vielen Städten, Gemeinden und Samtgemeinden des Landkreises bestimmt die SPD die örtliche Kommunalpolitik entscheidend mit. Mit den Bürgermeistern in den Samtgemeinden Fürstenau, Bersenbrück und Artland, in den Städten Bramsche und Dissen sowie in der Gemeinde Bad Essen stellt die Sozialdemokratie so viele hauptamtliche Bürgermeister wie nie zuvor.

Und auch die zahlreichen Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker in den Ortsräten, den Stadt-, Gemeinde- und Samtgemeinderäten in unserer Region sorgen tagtäglich dafür, dass die SPD in der Kommunalpolitik sichtbar ist und  bleibt. Durch ihr ehrenamtliches Engagement werden die Lebensbedingungen  der Menschen in unseren Kommunen stetig verbessert.

Im Landkreis Osnabrück konnte die SPD vor Allem in den Bereichen  Bildung, Wirtschaft, Energie und Migration wichtige Weichen für die Zukunft stellen:

Die Integrierten Gesamtschulen in Melle und Bramsche  tragen nicht nur dem Elternwillen vor Ort  Rechnung, sondern sind Zeichen einer eindeutig sozialdemokratischen Handschrift in der  Bildungspolitik des Landkreises Osnabrück. Auch die Stärkung der dualen Berufsausbildung mit der Gründung einer Modellregion Stadt und Landkreis Osnabrück ist aufgrund unserer Initiative zustande gekommen.

Die Rahmenbedingungen für die Wirtschaft in der Region sind u.a. durch den weiteren Ausbau des Straßennetzes  und  der Breitbandversorgung verbessert worden.

Um die Windkraft im Landkreis auszubauen, wurden zahlreiche lokale Initiativen angestoßen und  neue Tochterunternehmen des Landkreises Osnabrück gegründet. Die ENERGOS beispielsweise dient dazu, diesen Weg auch in den nächsten Jahren intensiv weiter zu gehen.

Der „Runde Tisch Migration“, der von der SPD gefordert wurde, pflegt einen ständigen Austausch mit allen wichtigen Partnerinnen und Partner die sich mit der Entwicklung rund um die Flüchtlingssituation beschäftigen.

Gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern wollen wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Landkreis Osnabrück auch in den kommenden Jahren  die Lebensumstände der Menschen stetig verbessern. Wir stehen vor großen Herausforderungen mit Risiken, aber auch mit Chancen, die wir nutzen wollen. Der Wunsch nach einem guten Platz zum Wohnen, sicheren Arbeitsplätzen, Bildungschancen, wohnortnaher Gesundheitsversorgung, verlässlicher Mobilität und einer ebensolchen Grundversorgung, sind auch im Landkreis Osnabrück die Themen, die die Menschen bewegen.

Wir als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Landkreis Osnabrück werden in der Kreispolitik folgende Schwerpunkte setzen:

Gute Chancen von Anfang an – Frühkindliche Bildungs- und Betreuungsangebot ausbauen

Im ganzen Landkreis Osnabrück wurden und werden immer noch Bildungs- und Betreuungseinrichtungen für Kinder unter drei Jahren umgebaut, neu gebaut oder neu eingerichtet. Viele dieser Einrichtungen stehen jetzt schon kurz davor, Kinder abzulehnen oder sich auf kurz oder lang erweitern zu müssen. Ebenfalls gibt es in manchen Bereichen des Landkreises zu wenig Plätze für die über 3-jährigen.

Weitere Angebote wie Tagesmütter und -väter ebenso wie Großtagespflegeeinrichtungen können diese Einrichtungen sinnvoll für eine begrenzte Zeit überbrücken und ergänzen, fehlende Kapazitäten jedoch nicht unbedingt vollständig ersetzen. Auch durch den Zuzug von Flüchtlingen werden mehr Plätze benötigt, als noch vor Jahren angenommen. Wir machen uns stark für einen weiterhin bedarfsgerechten Ausbau im Elementarbereich.

Durch den Zuzug von Kindern mit einer anderen Erstsprache als Deutsch, müssen die bereits initiierten Maßnahmen der Sprachförderung in den Kindertagesstätten verstärkt werden, denn Sprache ist einer der wichtigsten Faktoren der Integration und Teilhabe.

Der Landkreis Osnabrück beteiligt sich nicht zuletzt auf Betreiben der SPD/UWG-Gruppe erstmals finanziell am Betrieb der Kindertagesstätten. Denn ein guter Grundstock in der frühkindlichen Bildung, in gut betriebenen und gut ausgestatteten Kitas ist die beste Voraussetzung für ein gutes und gerechtes Leben. Und auch in Zukunft soll sowohl für die Kommunen, als auch für den Landkreis die Qualität und Quantität der Bildung, Erziehung und Betreuung unserer Kinder hohe Priorität haben.

Bildung und Schulstrukturen im Landkreis Osnabrück zukunftsweisend gestalten

Die Bildungspolitik ist unbestritten der Schlüssel zur Lösung von Zukunftsfragen. Bildungspolitik ist in erster Linie Ländersache und seit 2013 hat die SPD-geführte Landesregierung in Niedersachsen viel erreicht: Von der frühkindlichen Förderung bis zur Abschaffung der Studiengebühren, von der Abschaffung des G8 hin zu einem neuen, modernen Abitur nach neun Jahren, bis zum Ausbau der Inklusion und dem massiven Ausbau und der Förderung von Ganztagsschulen.

Sozialdemokratische Politik im Landkreis Osnabrück knüpft hier an. Rot-Grün in Niedersachsen hat die Diskriminierung von Gesamtschulen im Land beendet und die Gründung von kleineren (in der Regel 4-zügigen) Gesamtschulen erleichtert. Dies war ein wichtiger Schritt, um gerade auch im ländlichen Raum ein regional angepasstes Schulsystem zu ermöglichen, das gleichzeitig hohen qualitativen Ansprüchen genügen kann. Die SPD im Landkreis Osnabrück betrachtet es als ihren Verdienst, dass 2015 – nach der Gesamtschule in Melle und der seit langem bestehenden Gesamtschule Fürstenau – in Bramsche eine neue Gesamtschule in Trägerschaft des Landkreises Osnabrück eingerichtet worden ist. Damit wird auch dem Ergebnis der landkreisweiten Elternbefragung aus dem September 2013 Rechnung getragen. Auch die Schulentwicklungsplanung für den Südkreis werden wir in den nächsten Jahren weiter vorantreiben – eine weitere Gesamtschule für diesen Teil des Landkreises bleibt  unser Ziel. Mit einer sorgfältigen und abgewogenen Schulentwicklungsplanung für den gesamten Landkreis Osnabrück, die sich am Elternwillen ausrichtet und natürlich immer in enger Abstimmung von den kommunalen Schulträgern, den Städten, den Samtgemeinden und Gemeinden im Landkreis erfolgen muss, wollen wir ein breites, vielfältiges und qualitativ hochwertiges Schulangebot für alle Schülerinnen und Schüler in allen Teilen des Landkreises sicher stellen. Die in Kreisträgerschaft befindlichen Gymnasien sind dabei ein unverzichtbarer Bestandteil und diese werden auch in Zukunft gut ausgestattet und es werden die  notwendigen Erneuerungs- und Instandhaltungsinvestitionen getätigt, um die Attraktivität der Gymnasien auf unverändert hohem Niveau zu halten.

Für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten steht der Elternwille und der Wille der Schülerinnen und Schüler bei der ganzen Diskussion um die Schulstruktur im Mittelpunkt. Dennoch wollen wir in der Diskussion auch die Ängste der Gemeinden um ihre kleineren Schulstandorte berücksichtigt wissen. Wir erkennen jedoch auch an, dass auch in kleinen Schulen, die nicht IGS, KGS oder Gymnasium sind, gute pädagogische Arbeit geleistet wird. Wir wollen Schulen, in denen die Schülerinnen und Schüler in einer entspannten Lernatmosphäre sich nicht nur Wissen aneignen, sondern auch für ihr späteres Leben lernen.

Zu einer entspannten Lernatmosphäre gehört neben dem pädagogischen Angebot, welches wir durch  den Einsatz von Schulbegleitern, Ganztagsbeschulung und Sprachförderprogrammen ausbauen wollen, auch eine moderne Schulinfrastruktur. Hier ist der Landkreis gefordert, die sich in seinem Besitz befindlichen Schulgebäude und Sportstätten kontinuierlich zu modernisieren. Der Landkreis Osnabrück muss in den kommenden Jahren seine gesamte Schulinfrastruktur kontinuierlich unter Einbeziehung neuer Lernmethoden, pädagogischer Konzepte und digitaler Medien auf den neusten Stand bringen.

Sozialen Zusammenhalt stärken – Zusammenleben von Jung und Alt stärken

Ein weiterer Schwerpunkt für die kommenden Jahre ist die Verbesserung des Zusammenlebens von Jung und Alt und die Verbesserung der Lebensbedingungen der älteren Generation. Viele Bürgerinnen und Bürger sind bis ins hohe Alter aktiv, engagieren sich in der Familie, im Ehrenamt und wollen am gesellschaftlichen Leben teilhaben. Um dem Rechnung zu tragen, wollen wir als SPD den sozialen Zusammenhalt weiter stärken.

Bezahlbaren, barrierefreien Wohnraum schaffen

Wir brauchen mehr bezahlbaren und passenden Wohnraum. Auch für weniger wohlhabende Menschen, Studierende, junge Familien und  Seniorinnen und Senioren gibt es im Landkreis Osnabrück Bedarf. Die sozialdemokratisch geführte Landesregierung in Niedersachsen hat 2015 ein neues Wohnraumprogramm aufgelegt. Mit dem 400-Millionen-Euro Sofortprogramm für den sozialen Wohnungsbau sollen 5000 Haushalte mit kleinen und mittleren Einkommen, altersgerechter und barrierefreier Wohnraum und auch Wohnraum für Flüchtlinge gefördert werden. Diesem ersten Schritt müssen weitere folgen und die SPD im Landkreis Osnabrücks wird sich dafür einsetzen, den genossenschaftlichen Wohnungsbau zu stärken und gemeinsam mit den Akteuren aus den Kommunen und der Bauwirtschaft Strategien erarbeiten, die der Wohnungsknappheit entgegenwirkt.

Ärztliche Grundversorgung sichern

Wie viele Regionen in Niedersachsen wird auch der Landkreis Osnabrück in Zukunft von Fach- und Hausärztemangel betroffen sein. Das ist in vielen Regionen jetzt schon absehbar. Gerade, weil es aufgrund des demografischen Wandels immer wichtiger wird, ist es Ziel unserer sozialdemokratischen Politik, die ärztliche Versorgung auch auf dem Land sicher zu stellen.

An der fehlenden Anzahl von Bewerberinnen und Bewerbern für das Medizinstudium liegt das jedoch nicht. 40.000 Abiturienten versuchen jährlich, einen der 8.000 Studienplätze zu ergattern, so die Aussage der niedersächsischen Ärztekammer. Gründe, vor allem für die fehlende Motivation sich zum Hausarzt ausbilden zu lassen, seien laut Ärztekammer dem medizinischen Fortschritt, dem demografischen Wandel, der Feminisierung der Medizin, dem allgemeinen Trend zur Arbeitszeitverkürzung, sowie dem gesellschaftlichen Wertewandel mit zunehmender Familienorientierung geschuldet. Wir als SPD wollen unsere Region vor Allem für Hausärztinnen und Hausärzte attraktiver gestalten und auch für die Zukunft die ärztliche Grundversorgung in unserer Region sichern.

ÖPNV weiter ausbauen

Der Landkreis Osnabrück ist auch für junge Menschen, die sich in Richtung Stadt Osnabrück orientieren, attraktiv. Das Zusammenspiel mit dem ÖPNV besitzt hier eine hohe Wichtigkeit. Vor Allem die direkt an das Osnabrücker Stadtgebiet angrenzenden Gemeinden verfügen über eine passable Verbindung. Aber in den ländlichen Räumen des Landkreises Osnabrück gibt es unterversorgte Gebiete im Bus- und Bahnverkehr. Wir fordern einen funktionierenden und bezahlbaren öffentlichen Personennahverkehr, der für alle Bürgerinnen und Bürger im Landkreis Osnabrück möglichst gleichwertig  zur Verfügung steht.

Mit der Verbesserung des ÖPNV in allen Gemeinden und der Verfügbarkeit von bezahlbarem Wohnraum auf dem Land kann zusätzlich die vermeintliche mangelnde Attraktivität des ländlichen Raumes gegen über dem urbanen Raum, die in den Augen vieler junger Menschen besteht, beseitigt werden. So kann auch Wohnungsnöten, die zu jedem Beginn der Studiensemester und Ausbildungsjahre in der Stadt bestehen, entgegengewirkt werden, zumal Wohnungen im Landkreis regelmäßig bzgl. des Preis-Leistungs-Verhältnisses interessanter sein dürften. Durch eine solche Wohnungspolitik können junge Fachkräfte und damit auch oftmals junge Familien für den Landkreis Osnabrück gewonnen und dauerhaft bei uns gehalten werden.

Ehrenamt stärken und finanziell besser fördern

Das Ehrenamt ist in vielen Bereichen unverzichtbar für die Erfüllung der gesellschaftlichen Aufgaben. Die Förderung beispielsweise der  Freiwillige Feuerwehren, der Sportvereine oder Verbände, die sich mit der Jugend- und Seniorenarbeit beschäftigen, ist und bleibt fester Bestandteil sozialdemokratischer Zielsetzung im Landkreis Osnabrück. Nicht zuletzt konnte die SPD/UWG-Gruppe im Kreistag in den vergangenen zwei Jahren mit dafür sorgen, dass der Kreissportbund zusätzlich finanzielle Mittel für ihre Jugendarbeit erhält. Sport fördert nicht nur die Gesundheit, sondern auch das Zusammenleben von Jung und Alt, und ist gerade angesichts der anstehenden Herausforderung unverzichtbar bei der Integration von Flüchtlingen und Migranten.

Kein Platz für Rassismus und Fremdenfeindlichkeit im Landkreis Osnabrück

Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten treten jeder Form von Fremdenfeindlichkeit entschieden entgegen. Diese Aufgabe wird in Anbetracht der steigenden Flüchtlingszahlen noch wichtiger denn je. Menschen, die in ihrer Heimat um ihr Leben fürchten müssen, die Gewalt und Verfolgung ausgesetzt sind, brauchen unsere volle Unterstützung. Dazu gehört vernünftige Unterbringung und soziale Betreuung. Die vom Landkreis etablierten Gremien wie das Migrationszentrum, die Task Force Flüchtlinge und der Runde Tisch Migration, die hervorragende Arbeit leisten, gilt es nach wie vor mit allen Kräften zu unterstützen. Bei uns ist kein Platz für Rassismus!

Wirtschaft stärken und Arbeitsplätze ausbauen

Der Landkreis Osnabrück soll weiterhin wirtschaftlich wachsen. Mit der Stärkung der dualen Berufsausbildung sollen neben dem Ziel der Schaffung von zukunftsfähigen Arbeits- und Ausbildungsplätzen, dem Fachkräftemangel entgegengewirkt und die Standorte der Berufsbildenden Schulen im Landkreis gestärkt werden. Voraussetzung für eine gute wirtschaftliche Entwicklung ist eine gute Infrastruktur. Hier wurden unter Beteiligung der SPD im Kreistag bereits in den vergangenen Jahren zukunftsweisende Fortschritte erzielt. Neben dem Ausbau des Straßen- und Radwegenetzes ist hier die Gründung der Hafen Wittlager Land GmbH zu nennen, die für Ausbildungs- und Arbeitsplätze vor Ort sorgen wird.

Digitale Infrastruktur verbessern

Eine gute Anbindung an ein schnelles Breitbandnetz gehört nicht nur für die privaten Haushalte, sondern auch für Wirtschaftsunternehmen zu einer guten Infrastruktur und wird mehr und mehr zur Bedingung bei der Vermarktung von neuen und bestehenden Wohn-, Gewerbe- und Industrieflächen. Die SPD im Landkreis tritt für eine deutlich verbesserte Versorgung auch für ländlich geprägte Regionen ein.

Energieversorgung vor Ort sichern

Der Ausbau der erneuerbaren Energie ist neben dem Umweltschutz eine große wirtschaftliche Chance für den Landkreis Osnabrück. Für die Erfüllung der Klimaziele, 100% Erneuerbare Energie bis 2050, will die SPD aktiv eintreten. Durch Biogasanlagen, Photovoltaik und Wind können schon jetzt große Mengen an Strom und Energie umweltfreundlich und regenerativ bei uns vor Ort erzeugt werden. Jedoch wollen wir unsere zukünftige Energieversorgung gemeinsam und im Konsens aller Betroffenen umgestaltet wird. Die Gründung bzw. der Erhalt von starken Stadt- und Gemeindewerken leisten einen wichtigen Beitrag zur Umsetzung der Energiewende.

In Deutschland gibt es 30 Millionen Haushaltsgeräte, die älter sind als 14 Jahre. Das entspricht 17 Prozent des gesamten Bestandes. Die Einsparpotenziale sind enorm. Würden alle diese Geräte durch moderne Maschinen ersetzt, könnten acht Milliarden Kilowattstunden Strom pro Jahr eingespart werden. Das würde ein großes Kohlekraftwerk verzichtbar machen. Aus Sicht der Verbraucherinnen und Verbraucher bedeutet das: sie könnten zwei Milliarden Euro Stromkosten im Jahr sparen.

Gleiches gilt für Heizungsanlagen und deren Komponenten. Der Austausch von  Umwälzpumpen in Heizungsanlagen wird im Landkreis Osnabrück zum Beispiel mit 100 Euro je Pumpe und Haushalt gefördert.

Wir wollen, dass die Politik Anreize schafft, um mehr Energie auch im Haushalt zu sparen. Das Verbot der konventionellen Glühlampen von Seiten der Europäischen Union war hier unserer Ansicht nach nur ein erster Schritt. Neue Perspektiven für eine neue Energiepolitik für Deutschland heißt für uns vor Allem auch Energieeinsparungen voranzutreiben.

Tourismusregion Osnabrücker-Land weiterentwickeln

Das touristische Angebot im Landkreis Osnabrück (und in der Stadt Osnabrück) ist so vielfältig wie in kaum einer anderen Region.  Mit der Ferienregion Alfsee, dem Kulturschatz Artland mit seinen Radwanderwegen, dem Museum Varusschlacht Kalkriese und dem Tuchmacher-Museum Bramsche, den Bäderregionen im Südkreis und im Altkreis Wittlage, dem Natur- und Geopark TERRA.vita und den vielen Schlössern und Burgen im Landkreis Osnabrück, der Cittaslow-Initiative der Gemeinde Bad Essen, um nur einige Beispiele zu nennen, gibt es viele touristische Highlights in unserer Region. Ziel unserer Politik für die nächsten Jahre wird sein, das vorhandene regionale Tourismusprofil weiter zu schärfen und unter einer Dachmarke zusammenzuführen.